Momentan scheint es ja schampar trendy zu sein, der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) Ratschläge mit auf den Weg zu geben. Der Wahlkampfblog weiss beispielsweise ganz genau, was diese Partei falsch macht. Kritik wird oft von extern mitgeteilt, mit ganz besonderer Verve auch vom politischen Gegner, oder, im Beispiel vom Wahlkampfblog, von Leuten, die gerne bedeutende Polit-Anlässe organisieren würden, aber von der SP regelmässig einen Korb bekommen.

Fakt ist: sozial ist nicht mehr sexy. Wer für andere schaut, wird belächelt. Wer für eine gerechtere Gesellschaft kämpft, wird ausgelacht. Und wer gar kritisiert, auf welche Art wir wieviel verdienen, manövriert sich selbst aufs Abstellgleis.

Interessant ist: an allem ist die SP schuld. Immer. Schon mal aufgefallen? Für alles, was in diesem Land schief läuft, ist die SP verantwortlich. Erstaunlich ist bloss, dass dieses Land seit Gründung des Bundesstaates durchgehend eine bürgerliche Mehrheit in Parlament und Regierung hat. Aber so sind sie eben, die Linken: Geheimplan hier, Verschwörung da, und schon wissen die armen Bürgerlichen nicht mehr, wo ihnen der Kopf steht und sie drücken aufs sozialistische Knöpfchen.

Eine höchst beliebte Knallkopf-Kritik ist ja, dass die SP das Demo-Debakel vom 6. Oktober 2007 zu verantworten habe. Oder alternativ: die SP habe aus dem Demo-Debakel am 6. Oktober 2007 nichts gelernt.

Ein komplett bescheuerter Vorwurf. Am 6. Oktober 2007 war ein (damals noch) FDP-Politiker Polizeidirektor, die Einsatzleitung oblag dem Kanton (mit einem FDP-Polizeidirektor) und die prügelnden Scheisse-statt-Hirn-Kinder waren garantiert alles andere als SP-WählerInnen. Der einzige Vorwurf, den sich die SP hier machen muss, ist, dass sie konsequent gegen eine Einschneidung von Bürgerrechten (hier: Versammlungsfreiheit) eintritt. Was meiner Meinung nach zu keinem Vorwurf, sondern einem “Merci” führen müsste.

Das SP-Sicherheitspapier, das vom Wahlkampfblog im Original als “stark” eingestuft und “in der parteiinternen Diskussion verwässert” wurde, war einfach nur ein weiteres Law and Order-Pamphlet ohne irgendwelchen Realitätsanspruch. Klar, es hätte allen wunderbar gepasst, wenn die SP sich nun auch zu Repression als Allheilmittel bekannt hätte. Wäre wahnsinnig praktisch gewesen, wenn auch diese Partei endlich das populistische “wir wissen auch nicht weiter, aber das wenigstens lauter als alle anderen”-Mantra angestimmt hätte.

Und übrigens: die Damen Wyss und Allemann als “Lichtgestalten” zu bezeichnen ist ja nun doch etwas gar seltsam. Sie mögen ja beide gute Politikerinnen sein, aber “Lichtgestalten”? Mal bisschen von den Drogen runter, Herr Balsiger, dann klappt es auch wieder mit der Einordnung von visuellen Reizen.

In der Tat gibt es bei der SP auf nationaler Ebene Figuren, die den Eindruck dieser Partei prägen. Nur sind dies momentan kaum Leute, die tatsächlich etwas auf die Reihe bringen (Allemann, die in der Bevölkerung als “Babi” und Wyss, die der Masse als “arrogant und mühsam” ankommen, zähle ich hier explizit dazu), sondern Pseudolinke, die ihre krude Weltsicht und ihre persönliche, von Zwängen geprägte Lebenssicht auf ihre Umwelt loslassen wollen: Jositsch, Galladé und Maurer (Esthi, nicht Ueli) wären da Beispiele. Solche Figuren prägen momentan leider das Image der SP als sinnfeindliche Verbotspartei. Solche Figuren, vom politischen Gegner gerne als “pragmatisch” und “undogmatisch” dargestellt, sind aber für mich kaum unterscheidbar von bürgerlichen Repressionsfanatikern und verwischen für mich die Grenzen zwischen den Parteien noch mehr.

Man verstehe mich nicht falsch: wenn es nach mir ginge, gäbe es überhaupt keine Parteien mehr. Die Idee der Parteiendemokratie mag die letzten 200 Jahre ein tolles Modell gewesen sein; aber ob es heute noch funktioniert, ist zumindest diskutierwürdig (keine Angst, nicht in diesem Artikel). Klar ist aber, dass Parteiendemokratie nur dann funktionieren kann, wenn die beteiligten Parteien auch tatsächlich unterschiedliche Positionen einnehmen. Den momentanen Trend, alle Positionen (zumindest auf dem Papier) in die Mitte zu verschieben (sprich: Rückgratlosigkeit zum Programm zu machen), muss man daher als Angriff auf unsere Demokratie verstehen.

Noch ein Wort zu den neuen Parteien, die letzten Herbst in den Berner Stadtrat eingezogen sind. Klar ist, dass die SP Wählerstimmen an glp, GFL und BDP verloren hat. Klar ist aber auch, dass diese Parteien soziale Anliegen gerne links (!) liegen lassen: in der Stadtratsdebatte zur Konjunkturanschiebung von vorletztem Donnerstag wurden sämtliche grünen Anliegen durchgewunken, sämtliche sozialen Anliegen aber deutlich abgelehnt. Vor allem die GFL hat sich damit wieder mal klar als das entpuppt, was sie schon seit eh und je ist: die Partei der velofahrenden FDPler, die im Sommer schon mal kurzärmlige Hemden tragen (aber auch nur dann, wenn das alle anderen auch tun).

Wahlkampf-Balsiger schreibt übrigens von “Leaderfiguren aus BDP, GFL, GB und glp”. Nähme mich mal wunder, wo er diese gesehen hat, im Stadtrat können sie unmöglich sein.

Er schreibt auch davon, dass die SP “eine gut gebildete Bevölkerungsschicht, die mit der verstaubten Rhetorik der SP wenig anfangen kann, ökologisch denkt und handelt, gleichzeitig den Markt nicht verteufelt und pragmatische Lösungen anstrebt”, nicht mehr abholen kann. Was Balsiger unterschlägt ist der Nebensatz “solange es sie selbst nicht einschränkt”. Und genau das ist der Punkt an der Sache. Was all die neuen Parteien versuchen, ist die Quadratur des Kreises: grün angehauchte Pfläschterli auf die schwärende Wunde, um den wirtschaftlichen Status Quo erhalten. “Biodiesel” ist so eine klassisch grünliberale Idee, die im Voraus zum Scheitern verurteilt ist, an der aber garantiert ein paar schlaue g- oder l-WählerInnen gut verdienen werden.

Wie ich ganz am Anfang schon schrieb: Kritik wird an der SP vor allem von aussen geübt. Als nicht-SP-Mitglied reihe ich mich deshalb gerne hier ein, greife diesen tollen Trend auf und möchte der SP ein paar Tipps mit auf den Weg geben:

Etwas, das man in SP-Kreisen oft und gerne ignoriert: die stetig wachsende Zahl der konfessionsfreien Wählerinnen und Wähler vergrault ihr mit eurer Anbiederung gegenüber religiösen Führern und Institutionen regelmässig. Kein Lama, kein Papst, keine Kirche und kein Bischof, dem SP-VertreterInnen nicht allzu gern in den gebenedeiten Arsch kriechen. Ich kann zwar ein Stück weit nachvollziehen, wie ihr den südamerikanischen Befreiungstheologen auf den Leim gekrochen seid. Aber wie ihr ja selbst wisst, muss man nicht unbedingt Marx gelesen haben, um zu wissen, dass Religion Opium fürs Volk ist. In der heutigen Zeit übrigens eher Crack: billiger in der Produktion, verheerender in der Wirkung.

In dem Zusammenhang: nur weil jemand zufälligerweise eine dunkle Haut hat, aus einem fremden Land kommt, verfolgt wurde oder eine Frau ist, heisst das noch lange nicht, dass dieser Jemand auch ein guter Mensch ist oder a priori sein Gehirn regelmässig zum Denken einschaltet. Umso mehr, wenn selbiger auch noch bekennender Freikirchler ist. Es mag auf den Wahllisten gut aussehen, wenn man bunte Köpfe hat. Es wäre aber vielleicht noch schlau, vorgängig abzuklären, welche Positionen diese Leute dann effektiv einzunehmen gedenken.

Klar ist, dass euch eure Gegner gerne zur MItte-Partei kastrieren möchten. Es wäre all diesen “Pragmatismus!”-Schreiern natürlich allzu wohl, wenn ihr euch auf dasselbe undefinierbare Niveau begeben würdet, auf dem sie sich bereits befinden. Es wäre natürlich schön, wenn ihr ebenfalls auf Abgrenzung verzichten würdet, damit die Wähler noch viel weniger wissen, was die Parteien genau unterscheidet. Es wäre für alle anderen faktisch der Hammer, wenn die SP überhaupt nicht mehr gewählt würde, ganz einfach weil sie eh denselben neo-kon-liberalen Marsch bläst wie alle anderen.

Ich sage euch aber: eure Zeit kommt wieder. Spätestens dann, wenn die Weltwirtschaftskrise nicht mehr nur die Wahl “VW oder Ferrari” betrifft und die Arbeitslosenquote wieder diejenige der Analphabeten in diesem Land übersteigt, spätestens dann wird man sich wieder an euch erinnern. Oder habt ihr etwa das Gefühl, all das neue, bunte grünliberale und liberalgrüne Suppenkraut gäbe es in vier, in acht Jahren noch?

Deshalb hier mein Aufruf, werte Genossinnen und Genossen: seid nicht das blassrosa Fähnchen im grünen Sturmwind. Was die letzten Monate in den Wirtschaftsteilen der Zeitungen gedruckt stand, sollte euch eigentlich zeigen, dass ihr mit eurer Kapitalismuskritik so komplett daneben nicht sein könnt. Es ist wichtig, dass ihr für die Schwachen dieser Gesellschaft einsteht, weil es sonst niemand mehr macht. Es ist wichtig, dass ihr euch für unsere Bürgerrechte einsetzt, auch wenn ihr dafür vom Gegner als “mühsam” und “stur” angesehen werdet. Es ist manchmal gut, stur zu sein! Es könnte sogar sein, dass euch eure jetzige Sturheit in ein paar Jahren als “ehrlich” und “konsequent” ausgelegt wird. Grenzt euch deshalb jetzt ab von all diesen grünen Wendehälsen, die uns das alte unterdrückerische Wirtschaftssystem in Jute-Säcken verkaufen wollen.

Steht zu euren Überzeugungen. Es braucht sie heute mehr denn je.

So, endlich ist der Zauber vorbei. Gewählt ist in Bern, die Ergebnisse kann man hier, hier und hier einsehen. Während ihr euch alle wochenlang herumgequält habt, ob und wo ihr jetzt euer Kreuzlein macht, tagte ein internationales Expertenteam im Daumenschraube-Hauptquartier, um die begehrten Wahl-Daumenschrauben 2008 zu vergeben. Nun sind die Würfel gefallen!

Ich schlüpfe deshalb jetzt in meinen Frack, schmeisse Britney von der Bühne und stelle euch die Gewinnerinnen und Gewinner der diesjährigen Wahl-Daumenschrauben-Preise vor:

Das Beste vorweg: Den Preis für sympathischen Realitätsverlust gewinnt die Bürgerliche Wende, die bis vor kurzem noch die Stadt bedroht, sich Sonntag Nacht aber spontan in Luft aufgelöst hat. Nebst diesem Preis gibt es von meiner Seite noch ein total lieb und konstruktiv gemeintes “fuck you” für euch. Lasst ihr es in vier Jahren endlich bleiben oder wollt ihr wieder eine kalte Dusche?

Vom Himmel hoch...

Es folgt der nächste Höhepunkt, nämlich der Preis für die grösste Geschmacklosigkeit. Diesen gewinnt die Grüne Partei Bern. Was denn, nicht die SVP? Erstaunlicherweise nicht, nein. Zwar hat die Dreckschleuder-Sturmspitze der guten alten Grüsel-Partei, bestehend aus Hess und Glauser, im Stadtrat bereits weit vorgespurt, wurde aber im Finish vom Ängeli-Jenni, der im Wahlprospekt der GPB aus dem Wolkenmeer zu uns herabschauend abgedruckt wurde, deutlich deklassiert. Dass man mit Toten Wahlkampf macht hat die GPB zwar nicht erfunden – siehe Gretli Wafa, die ihren Fokus jetzt wieder vermehrt auf den Besuch von Eishockeymatches legen kann. Trotzdem bemerkenswert, dass neu offenbar auch im links-grünen Lager Emotionen vor Inhalt und Populismen vor Programm salonfähig werden.

Bärenstark!

Den Integrationspreis “Politiker trotz allem” gewinnt Stephan Hügli mit seiner grandiosen Kampagne “mein unsichtbarer Freund, der Bär”. Erinnert sich noch jemand an ‘My friend Harvey’? Das Theaterstück um den Mann, der als einziger einen riesigen, weissen, sprechenden Hasen sehen und hören kann? Genau so kam Hügli jeweils rüber, wenn er sich mit einem plüschigen Bären im Hintergrund ablichten liess. Dazu der immer leicht gequälte Blick, nicht nur die Fotos, sondern der ganze Wahlkampf von einer geradezu erratischen Statik geprägt… fantastisch. Wirkte ziemlich psycho und war somit ein klares Statement dafür, dass man auch dann Exekutiv-Politiker sein kann (oder zumindest will), wenn man sich die meisten Freunde bloss einbildet.

Den Gothic-Preis ‘Vlad Tepes’ gewinnt, absolut verdient, RGM mit der Plakat-Kampagne “weniger unters Solarium, dem Klima zuliebe”. Noch nie haben zur Wahl stehende PolitikerInnen auf Plakaten so käsig ausgesehen, geradezu wie frisch aus der Gruft. Oder war es eine indirekte Werbung für “Spende Blut – rette der SP das Leben”? Es kann natürlich auch sein, dass der Grafiker einfach nur mit dem Aufheller ins Kraut geschossen hat. Trotzdem ein schöner Beitrag, mein Vampir-Herz jubelt (düster).

Links und n@t?

An die SP geht der Preis für “Schau mal, die tollen Zeichen, die es auf meiner Tastatur hat!”. Leute, nur weil ein Zeichen vage an ein ‘a’ gemahnt, ist es noch lange keins. Oder kann mir mal jemand erklären, was Secondäts sind? Euer Alex hat ja vorgemacht, wie es richtig sein sollte. H@tet (!) ihr ihm das Plakat gezeigt, bevor ihr es gedruckt habt, dann wäre das sicher gut gekommen. Was cool und trendy gedacht war wirkt so im besten Fall seltsam.

Nanu?

Den Voher-Nachher-Preis ‘Beauty and Beast in Personalunion’ gewinnt deutlich Barbara Hayoz (FDP). Man vergleiche ein Inserat, das sie zur Wahl als Stadtpräsidentin empfiehlt (wuahahahaaa!) mit dem Foto, das ein Bund-Schurni paar Wochen vor den Wahlen aufgenommen hat – wohlverstanden nach dem Coiffeur-Besuch. Ich frage mich (und die Welt): ist dies überhaupt dieselbe Person? Böse Zungen behaupten, dass hier der SP-Grafiker (siehe oben) eingesetzt wurde und dass selbiger halt nicht nur gerade einen Aufheller-, sondern auch noch einen Runzel-Krähenfuss-Schlupflid-und-Tränensack-wegmach-Werkzeug-Kurs besucht hat und sich beim Babsi voll austoben konnte/wollte. Von Vorspiegelung falscher Tatsachen zu reden hiesse selbstredend Bären vom Graben an die Aare zu tragen, schliesslich ist Hayoz ja auch als Frau zu den Wahlen angetreten.

Der Preis für zirkuläre Antilogik mit Ansage geht an Jimy Hofer. Nicht nur deshalb, weil seine Statements zum Klimawandel das Bildungsniveau jedes Fünfjährigen beleidigen, sondern vor allem wegen seinem Wahlspruch (“Wählt keine Politiker”). Nunja, zum Stapi hat es nicht gereicht, dafür wird er bald den Stadtrat mit seiner Anwesenheit beglücken (nebenbei: passt der überhaupt in die Sessel…?). Das Problem ist nur: sobald er im Stadtrat hockt, wird Jimy zum Politiker, ghoue oder gstoche. Hofer bricht also sein wichtigstes Wahlversprechen im Moment des Amtsantrittes. Tritt er deshalb konsequenterweise noch während der ersten Stadtrats-Sitzung zurück? Fände ich schön, glaube ich eher nicht, deshalb der Preis.

Ebenfalls an Jimy verleihe ich den Preis Abschreckendes Beispiel im Bereich Alphabetisierung. Ein knapp A5-Format erreichendes “Wahlprogramm”, das vor Rechtschreibfehlern strotzt, zeigt einerseits die Grenzen und Probleme unseres Schulsystems deutlich auf. Dass sich ein funktionaler Analphabet aber zutraut, Stadtpräsident der Schweizer Hauptstadt zu werden, spricht andererseits wieder für das grosse Einfühlvermögen und den ausgezeichneten Fachverstand unserer SozialpädagogInnen. Vielleicht mal einmal weniger z’Vieri näh, dafür ab der Vierten wiederholen, wie wäre das, Jimy?

Für die GFL haben wir uns extra einen Anerkennungspreis ausgedacht, einfach weil sie uns die letzten vier Jahre hindurch so toll unterhalten hat. Weil diese Partei aber politisch partout nicht eingrenzbar ist (sind es jetzt velofahrende FDPler oder fdplende Velofahrer?), bekommt sie den Wetterfahnen-Preis zum sturmen Huhn.

Wir erlauben uns auch, den GFL-Präsidenten Manuel C. Widmer persönlich mit dem Sonderpreis ‘Tausendmal probiert, tausendmal ist nichts passiert’ zu würdigen. Und wir wetten darauf, dass er auch bei der nächsten Wahl wieder versuchen wird, in den Stadtrat zu kommen. Und bei der übernächsten. Und der über-übernächsten. Aber Mänu, nimm es easy: wenn du so weitermachst, wirst du immerhin nie der Amtszeitbeschränkung zum Opfer fallen. Immerhin.

(Wie eine böse, aber durchaus verlässliche Zunge Dschango ins Ohr geraunt hat, ist die Strategie des Nicht-Gewählt-Werdens bei Widmer übrigens durchaus Programm. So scheiterte er bereits im Semer mehrfach beim Versuch, als SchülerInnenvertreter gewählt zu werden. Sein wichtigstes politisches Amt war bisher das des Klassenchefs, und, so munkelt man, auch dieses habe er nur bekommen, weil einfach sonst niemand scharf aufs Klassenbuch war.)

Sexy beast

Der Preis für die abgefahrenste Frisur war Gegenstand heftigster Diskurse unter den Experten. Man einigte sich schliesslich auf Philippe Müller von der FDP, der mit seiner Eigenkreation ‘Schnittlauch im Töpfli, dressiert’ angetreten ist. Sein Mut, fortschreitenden Haarausfall nicht etwa zu kaschieren sondern im Gegenteil zu betonen, gehört belohnt. Und das Schübeli, das wie eine Mutantenspinne in die hoh(l)e Stirn hängt, wertet sein Gesicht unglaublich auf, gerade weil es von selbigem ablenkt. Bravo!

Keine Angst, er will bloss spielen!

Das Zeitungsinserat, das Müller als frei flottierenden Rosenkavalier zeigt, hat übrigens den Männeranteil in Berns Strassen die letzten Wochen auf fast 100% ansteigen lassen – die Aussicht, dass ihnen in der Stadt ein Schnittlauch-Müller entgegenkommt und ein Röseli anhängen will, hat die meisten Frauen veranlasst, sich bis nach den Wahlen zu Hause zu verstecken.

Dann hätten wir noch den Preis für die meisten Kandidierenden im Verhältnis zu den tatsächlich erkämpften Sitzen und auch absolut, der dieses Jahr an die EVP geht. Ihr Plan, die Stadt zu übernehmen und zusammen mit der EDU einen Gottesstaat zu errichten, ist leider gescheitert. Eure Charme-Offensive war zwar beeindruckend, der Prospekt wahnsinnig bunt und mit lauter glücklichen Menschen drauf, von dem her habt ihr alles richtig gemacht. Bei euch merkt man aber einfach schon recht schnell, dass das selige Leuchten in euren Augen nur deshalb so hell scheint, weil das Sonnenlicht ungehindert durch den Hinterkopf zur Hornhaut gelangen kann. Nächstes Mal tretet ihr vielleicht besser nur mit den wirklich fähigen Kandid… ok, sorry, das war jetzt gemein, ich will ja keineswegs zu eurer Auflösung aufrufen.

Apropos EVP: der Preis für das jämmerlichste Hobby geht an Gabriel Nathanaël Jordi von der EVP. Kann ja an mir liegen, aber, werte Frauen, würdet ihr einem Mann länger als drei Sekunden zuhören, der von sich selbst sagt, er sei “Coach einer Kinderband”? Eben. Und gäbe es einen Preis für ‘Dank Eltern, die bei der Vornamenswahl total kreativ waren, fürs Leben stigmatisiert’, Jordi hätte ihn auf sicher.

(Nein, die EDU bekommt dieses Jahr keinen Preis. Die Jesus-Soldaten Gubser und Räber sind schon Witzfiguren genug, da muss man sie nicht auch noch im Internet fertig machen, finde ich. Naja, wenigstens heute nicht.)

Dann haben wir noch den Sisyphos-Preis für viel Aufwand, wenig Wirkung, der dieses jahr an Sylvia Lafranchi-Haas (FDP) geht. Man hat sie ja stunden- und tagelang in der Stadt herumlungern sehen, Passanten ihr Wahlkärtli in die Hand drückend. Inserate wurden geschaltet mit ihrem Konterfei, eine tolle Homepage wurde gebastelt, auch Dschangos Briefkasten mit ihrem Konterfei zugemüllt und es wurde überhaupt ein rechter Aufwand getrieben, die Frau und ihren Offroader via Medien in des Volkes Herz zu torpedieren. Sogar eine Liason mit Lastwagen-Proll und Beinahe-Bundesrat Erich J. Hess wurde medienwirksam inszeniert. Muss ordentlich Schotter (und einen Haufen Überwindung) gekostet haben und ging ja sowas von komplett in die Hose. Aber es hat immerhin für einen dritten Ersatzplatz gereicht – wir hoffen, das hat sich somit für die Kandidatin gelohnt!

Da wir sowieso schon in der Rechtskurve angelangt sind, jetzt doch noch zur SVP. Diese gewinnt den Preis “wenn es ein Secondo kann, dann wir sowieso”. Oder ist es nur Zufall, dass die Berner SVP mit demselben Schlagwort wie Barack Obama (allerdings mit noch weniger Inhalt) Wahlwerbung machte? Wie auch immer: aus den Wahlunterlagen der SVP spricht deutlich, dass man überhaupt keinen Plan hat, was ein Programm überhaupt ist. Der Messias der SVP wohnt ja in Herrliberg, den kann man in Bern gar nicht wählen, auch wenn dieser nicht will. Folgerichtig setzt man einzig auf einen Slogan, der alles und gleichzeitig überhaupt nichts sagt. Und den man benutzen kann, egal welche Politik man momentan gerade betreibt. Dafür gibt es noch einen zweiten Preis, denjenigen für demaskierende Ehrlichkeit nämlich. Ein Wort (Ehrlichkeit), das man eher selten in Zusammenhang mit dieser Partei liest, zugegebenermassen, trotzdem ist der Preis mehr als verdient.

Dann liegt hier noch ein Preis für die absolute Bedeutungslosigkeit rum, den wir an Arbeitnehmer- und Rentnerpartei (ARP) vergeben. Nehmt es locker, wirklich relevant wart ihr ja noch nie. Und lange werdet ihr auf dem Ehemaligen-Bänkli nicht bleiben: nächstes Mal folgen euch die Schweizer Demokraten, übernächstes Mal auch noch die FDP nach.

Und Jimy Hofer dankt ja schon in der ersten Stadtratssitzung ab.